In der letzten Zeit kamen einige interessierte Breitfurterinnen und Breitfurter mit der Anregung auf mich zu doch einen Kurzbericht über der Ortsratssitzungen zu veröffentlichen. Um die Bevölkerung besser über die Themenfelder des Ortsrates zu informieren. Dieser Bitte komme ich nun nach.
Über folgende Themen wurde in unsere letzten ORS beraten und abgestimmt.
- Bei der Neuaufstellung des Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ wurde mehrheitlich dem Planentwurf zugestimmt, und die frühzeitige Beteiligung gemäß dem Baugesetzbuch beschlossen. Die Kriterien für den Flächennutzungsplan haben sich teilweise verändert, wobei ein wesentliches Kriterium die Ausweisung von Flächen über 30 ha ist. Dadurch könnten kleinere Flächen aus dem Flächennutzungsplan entfallen. In der Einwohnerfragestunde wurde intensiv über dieses Thema diskutiert. Der Ortsvorsteher fasste den Inhalt des Flächennutzungsplans sowie den Zeitplan mit der Bürgerbeteiligung kurz zusammen.
- Ein weiteres zentrales Anliegen des Ortsrates ist die Zuwegung zur Mehrzweckhalle, die im integrierten städtischen Entwicklungskonzept (ISEK) berücksichtigt wurde. Die Stadt wird gebeten, Mittel für den Haushalt 2026 bereitzustellen, um die Planung einzuleiten.
- Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde die Neubesetzung der Schiedspersonen besprochen. Die Schiedspersonen in der Stadt Blieskastel übernehmen die Funktion, außergerichtliche Streitigkeiten zu schlichten und die Bürger in Konfliktsituationen zu unterstützen. Die Amtszeiten der derzeitigen Schiedspersonen enden im August 2025, und Vorschläge zur Bestellung neuer Schiedspersonen wurden vorgestellt.
Der Ortsvorsteher Martin Moschel ehrte Guido Freidinger, Stadtratsmitglied und Beigeordneten der Stadt Blieskastel, für seine Verdienste beim Neubau der Fußgängerbrücke zwischen Breitfurt und Wolfersheim.
Der Bericht beinhaltet die wesentlichen Themen in einer Kurzfassung.
Ortsvorsteher
Martin Moschel